Die Gemeinde Mettlach investiert knapp 5,5 Mio. € gemeindeweit in sämtliche Felder der kommunalen Infrastruktur
- Erneut keine Erhöhung der Steuern und Gebühren –
Der Gemeinderat der Gemeinde Mettlach hat in seiner Sitzung am 21. Mai 2025 den Haushalt 2025 verabschiedet. Wie alle Haushalte der saarländischen Städte und Gemeinden ist auch der Haushalt der Gemeinde Mettlach immer noch von den Auswirkungen der weltweit zunehmenden Krisensituationen und natürlich noch langfristig von den Rahmenbedingungen des Saarlandpaktes betroffen.
Aber auch der Umstand, dass im Jahr 2025 eine gegenüber dem Vorjahr erneut um 400.000 € höhere Kreisumlage von der Gemeinde Mettlach zu stemmen sein wird, hat die Situation erneut verschärft. In den letzten 2 Jahren hat sich somit die Kreisumlage um sage und schreibe 2 Mio. € für die Gemeinde Mettlach erhöht auf nunmehr 11 Mio. €. Erschwerend kam in diesem Jahr hinzu, dass diese Entwicklung nicht mehr durch die sogenannte Normalentwicklung, welche durch die Landesregierung vorgegeben wird, abgefedert wird. Hierdurch wurden auch die weiterhin bestehenden Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen nicht mehr in dem Maße reguliert wie in den Vorjahren.
Im Rahmen des Saarlandpaktes ist bis 2064 eine jährlich steigende Mindesttilgung zur Rückführung der bestehenden Kassenkredite zu erwirtschaften. Diese beträgt für das Jahr 2025 rund 182.600 €. Im Gegenzug erhält die Gemeinde vom Land jährliche Investitionskostenzuschüsse in Höhe von ab 2025 etwa 176.800 €; und konnte insgesamt rund 9 Mio. € an Liquiditätskrediten an das Land übergeben.
Der Ergebnishaushalt, die Darstellung der Aufwendungen und Erträge, schließt mit einem negativen Ergebnis von – 2.987.144 € ab. Im Investitionsplan stehen der Gemeinde Investitionsauszahlungen in Höhe von fast 5,5 Mio. € zur Verfügung; bei veranschlagten Einnahmen durch Zuschüsse, Zuwendungen und weitere Kostenbeteiligungen von etwa 2,47 Mio. €.
In seinen Erläuterungen während der Sitzung führte Bürgermeister Daniel Kiefer aus, dass man in den Planungen des Ergebnishaushaltes im daraus resultierenden Finanzhaushalt mit etwa 3.000 € unterhalb der Defizitobergrenze liege. Dies sei in diesem Jahr aufgrund der für die Gemeinde Mettlach nicht mehr so günstigen Normalentwicklung und des im Jahr 2024 erstmals seit Jahren wieder negativen vorläufigen Finanzergebnisses nur aufgrund erheblicher Sparmaßnahmen möglich gewesen. Dennoch war es trotz weiter gestiegener Kosten und einer erneut gegenüber dem Vorjahr stark angehobenen Kreisumlage möglich, ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können. Im Rahmen des investiven Haushaltes betonte Kiefer, dass dieser insbesondere daher genehmigungsfähig sei, da bei einer Netto-Investitionssumme von rund 3,01 Mio. € Sonderkredite von etwa 2,17 Mio. € nicht in die Berechnung der Kreditobergrenze mit einfließen. Es werde auch ermöglicht durch die Verwendung von rd. 735.000 € an investiven Mitteln aus Vorjahren, die in das Jahr 2025 übertragen worden sind, aber für ihren ursprünglich geplanten Zweck nicht oder nicht mehr benötigt werden.
In diesem Zusammenhang erläuterte Herr Kiefer vor allem den Neubau der Kita Mettlach in der Britter Straße,
die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Weiten und die Maßnahmen in der Kapellenstraße Wehingen, aber auch den weitergeführten Gigabitausbau sowie erhebliche Maßnahmen in den Brandschutz in allen Gemeindebezirken.
Im Bereich des Ergebnishaushaltes hob der Bürgermeister die in einer Höhe von insgesamt rd. 180.000 € neu aufgestellten Ortsratsbudgets hervor, welche die kommunale Selbstverwaltung vor Ort mit den gebührenden Mitteln ausstatten soll.
Folgende Schwerpunkte konnte die Gemeinde Mettlach durch Beschluss des Gemeinderates in ihren Investitionsplan mit aufnehmen; bzw. nach bereits in Vorjahren erfolgten Veranschlagungen weiterführen:
Kindertagesstätten
Beim Neubau einer Kita an der Britter Straße als Ersatz für die „Kita Bahnhofstraße“ im Ortsteil Mettlach sind aufgrund der letzten Kalkulation aus dem Monat Januar 2024 die kalkulierten Gesamtkosten auf knapp 9,4 Mio. € gegenüber 4 Mio. € im Jahr 2020 gestiegen. Trotz einer hierdurch auch auf rd. 6,3 Mio. € gestiegenen Fördersumme und einer zusätzlichen Bedarfszuweisung des Innenministeriums von etwa 1,2 Mio. € steigt der Eigenanteil der Gemeinde Mettlach auf nunmehr 3 Mio. € anstelle von zunächst 1,1 Mio. €. Es ist weiterhin erfreulich, dass trotz der enormen Preissteigerungen die Umsetzung dieses Projektes weiterhin für die Gemeinde Mettlach darstellbar bleibt. Im Jahr 2025 sind alleine 1.271 Mio. € für den Kindergarten eingeplant, bei 300.000 € an Zuwendungen. Die Herrichtung eines Grundstückes, welches Voraussetzung für den Neubau ist, bindet weitere 735.000 € der investiven Haushalte seit Beginn der Maßnahme bis zum Jahr 2025; bei Zuwendungen in Höhe von 80.000 €.
Feuerwehren
Für neue Löschfahrzeuge in Bethingen, Faha und Tünsdorf stehen 360.000 € bereit. Der Anbau des Feuerwehrgerätehauses Weiten schlägt in diesem Jahr mit 587.000 € zu Buche bei einer 50%igen Förderung. Für neue Atemschutzgeräte und Digitalfunkgeräte stehen in diesem Jahr rd. 45.300 € zur Verfügung, für eine Tragkraftspritze und weitere Anschaffungen für den Löschbezirk Faha sind etwa 17.000 € vorgesehen. Des Weiteren wurden für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Saarhölzbach rd. 300.000 € berücksichtigt. Aber auch eine Anschaffung einer Drehleiter mit Korb-Fahrgestell mit für den Löschbezirk Mettlach ist für den Gesamtzeitraum 2025 bis 2028 mit insgesamt 548.000 € veranschlagt. In die EDV-Ausstattung für alle Löschbezirke werden, wie für jedes Jahr mindestens vorgesehen, in diesem Jahr rd. 5.500 € investiert.
„Stadtumbau Ortsmitte Mettlach – Mettlacher Runde“
Der im Jahre 2017 beschlossene „Masterplan Mettlacher Runde“ befasst sich nun seit Jahren mit der städtebaulichen Entwicklung. Zentrales Element hierbei ist die Freiraumplanung öffentlicher Flächen im Bereich zwischen Bahnhof, Saarpromenade und dem Kernort sowie der Fußgängerzone in Mettlach. Hierzu wurden bereits ab 2018 erhebliche Mittel bereitgestellt; auch im Haushalt 2025 sind rund 40.000 € zur Einrichtung eines Parkleitsystems veranschlagt. Es wird nach derzeitigen Berechnungen mit Gesamtinvestitionen über die Gesamtzeiträume von mindestens 6,77 Mio. € gerechnet, bei erwarteten Förderungen und Zuweisungen von etwa 4,53 Mio. €.
Erschließungs- und Endausbaumaßnahmen in den Ortsteilen, Straßenbaumaßnahme
Für dieses Jahr ist geplant der Endausbau der Neubaugebiete Bohnenberg in Bethingen mit 120.000 € und Alfred – Becker – Straße in Orscholz mit 50.000 €, was nach der Mittelbereitstellung für das vergangene Jahr jeweils die Endfinanzierung darstellt. Für Maßnahmen zur Sanierung der Kapellenstraße in Wehingen stehen weitere 490.000 € zur Verfügung, zuzüglich von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 430.000 € für kommende Jahre. Hier sind für die Folgejahre weitere Beträge in erheblicher Höhe vorgesehen; auch in den Wirtschaftsplänen von Wasserwerk und Abwasserwerk.
Grundschulen und Sporthallen
In der Grundschule Langwies in Mettlach sind für das Jahr 2025 für neue Förderräume 130.000 € durch den Umbau der ehemaligen Lehrerdienstwohnung eingeplant, für die LED-Ausstattung der Klassen und Flure weitere 22.000 €. Für den Neubau der Küche im Bereich der Freiwilligen Ganztagsschule sind ebenfalls Mittel in Höhe von 22.000 € vorgesehen. Auch für die Für die Lüftungsanlage in der Sporthalle Mettlach ist ein Betrag in Höhe von 265.000 € eingeplant, bei 90 %iger Förderung von Bund und Land.
Rathaus und Bauhof Mettlach
Für das Verwaltungsgebäude in Mettlach stehen insgesamt 185.000 € für EDV- Verkabelungs- und Planungsmaßnahmen, Sonnenschutzmaßnahmen und Gerüstkosten für die Fenster des Rathauses zur Verfügung. Beim Bauhof sind insgesamt 60.000 € für einen Kompressor für die Druckluftversorgung, für ein Salzsilo am Standort Orscholz sowie ein Schwerlastregal für das Holzlager vorgesehen.
Gigabitausbau
Im Rahmen der Gigabitstrategie hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2030 flächendeckend eine flächendeckende Infrastruktur im gesamten Bundesgebiet auszubauen. Der Ausbau erfolgt zwar vorwiegend durch die Telekommunikationsunternehmen. Wo dieser aber so nicht erfolgt, fördert der Bund den Ausbau einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur, und stellt somit gleiche Lebensverhältnisse her. Dies erfolgt gerade in denjenigen Bereichen, wo ein Ausbau für die Netzbetreiber nicht wirtschaftlich erscheint. In der Gemeinde Mettlach betrifft dies den gesamten Ortsteil Faha und weitere Bereiche, welche durch die Deutsche Glasfaser derzeit nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden. Zu den in den Jahren 2024 bis 2026 veranschlagten 4,4 Mio. € Gesamtkosten, 3,1 Mio. € alleine im Jahr 2024, kommt eine Bundeförderung von zunächst 70 %, also 3,08 Mio. €, zuzüglich einer Ko-Förderung durch das Saarland in Höhe von 1.210.000 €, was einen weiteren 27,5%igen Anteil bedeutet. Insgesamt haben 9 Kommunen im Saarland bei der Gigabitförderung des Bundes zum Infrastrukturausbau Förderanträge eingereicht. Bereits im Dezember 2023 konnte Bürgermeister Daniel Kiefer für die Gemeinde Mettlach aus der Hand von Bundes-Staatssekretär Oliver Luksic den Förderbescheid über 3,08 Mio. € in Empfang nehmen, damit auch in Mettlach flächendeckend eine Realisierung von gigabitfähigen bzw. Glasfaser-Netzen „bis ins Haus“ (FTTB) in naher Zukunft möglich sein wird. Im Jahr 2025 ist ein Betrag in Höhe von 300.000 € geplant, für die Folgejahre 2026 und 2027 nach jetzigem Stand eine weitere Million €, welche durch entsprechende Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt gesichert ist.
Weitere investive Maßnahmen
Auch eine Vielzahl sonstiger Maßnahmen soll in den einzelnen Ortsteilen umgesetzt werden. Für Maßnahmen und Beschaffungen im Bereich des Gemeindeforstes inklusive der Neuanpflanzungen der Kalamitätsflächen stehen 195.000 € zur Verfügung, Grabfeldmaßnahmen auf den Friedhöfen sind mit 20.000 € berücksichtigt. Maßnahmen zur Sanierung der Treppenanlage an der Kirche Faha schlagen mit 140.000 € zu Buche. Für Grundstücksankäufe und Bauerwartungsland sind in diesem Jahr knapp 30.000 € veranschlagt (bei erwarteten Einnahmen von rd. 865.000 €), in die Straßenbeleuchtung sollen etwa 20.000 € investiert werden. Die Mehrzweckhütte beim Bürgerhaus Bethingen, welche zu 90 % gefördert wird, schlägt mit 123.000 € zu Buche. Für die Schäfereihütte Tünsdorf sind 70.000 € vorgesehen, ebenfalls wird diese Maßnahme zu 90 % gefördert. Die Erschließung der Bootsanlegestelle erfordert in diesem Jahr einen Mittelansatz in Höhe von 52.000 €, bei 100%iger Förderung. Der Investitionskostenzuschuss an die Saarschleife Touristik beträgt auch in diesem Jahr 40.000 €. Für Kinderspielplätze sind in diesem Jahr 37.000 € vorgesehen. Der Anbau des Kulturzentrums Tünsdorf ist mit 30.000 € veranschlagt bei 90%iger Landesförderung, WLAN-Ports für flächendeckend alle gemeindlichen Gebäude erfordern Mittel in Höhe von 25.000 €. Die Betriebsausstattung für das Freibad Mettlach schlägt mit 16.500 € zu Buche. Zusätzlich sind für alle wesentlichen Bereiche die jährlichen Sockelmittel zur Bestreitung der täglichen Verwaltungsaufgaben eingeplant.
Im Aufwandsbereich wurden folgende Schwerpunkte für 2025 gesetzt:
Der Titel für die Straßenunterhaltung im gesamten Gemeindegebiet konnte in diesem Jahr auf 870.000 € fest- gesetzt werden Die Dach- und Turmsanierung an der Wehinger Kapelle schlägt mit 85.000 € zu Buche, Sanierungsarbeiten am Gebäude Luxemburger Straße 15 in Weiten belaufen sich auf 80.000 €. Die Sanierung des Turm- und Ziegeldaches der Kapelle Weiten ist mit 20.000 € veranschlagt.
Im Bereich der Flüchtlingsunterbringung ist Aufwand von etwa 450.000 € eingeplant, wobei hier wie in den letzten Jahren eine vollständige Deckung durch Kostenerstattungen erwartet wird. Für die Einstellung eines City-Managers für den Ortsteil Mettlach sind für die kommenden 3 Jahre insgesamt 100.000 € als Einnahmeposition eingestellt.
Zusätzlich zu den investiven Maßnahmen sind für das Rathaus Mettlach Aufwendungen von ca. 70.000 € geplant,
u.a. die Sanierung des Balkons und die Trocknung des Kellerbereiches. Für EDV-Maßnahmen im Rathaus sind etwa 65.000 € zusätzlich geplant, für die Einführung der Digitalisierung im Speziellen 158.000 € mit entsprechender Förderung. Die Brückensanierungen belaufen sich auf ca. 70.000 €.
Des Weiteren sind die Kosten diverser Aufwandsmaßnahmen an den beiden Grundschulen veranschlagt, beispielsweise Malerarbeiten und die Ausstattung mit LoRaWan, mit zusammen 380.000 €.
Diverse Sanierungsmaßnahmen auf den gemeindlichen Friedhöfen und an den Leichenhallen sind mit zusammen etwa 35.000 € veranschlagt, die Grünpflegemaßnahmen dort mit 55.000 €. Für den Gemeindeforst und die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens sind 135.000 € vorgesehen. Der Breitbandausbau soll zusätzlich zu den investiven Maßnahmen weitere 37.000 € im Aufwand binden.
Der Hochwasserschutz und Maßnahmen an Gewässern schlagen bei verschiedenen Maßnahmen mit 50.000 € zu Buche, Maßnahmen an den Mehrzweckhallen Mettlach, Saarhölzbach und Weiten sollen 105.000 € u.a. für Feuer- und Blitzschutzmaßnahmen kosten. In das Freibad Mettlach sollen 31.000 € fließen, u.a. für Maßnahmen am Umkleidebereich. In die Bürgerhäuser Dreisbach, Faha und Nohn sollen zusammen 202.000 € investiert werden, u.a. in Dachsanierungen und dringend erforderliche Sanierungs- und Trocknungsarbeiten.
Für die Feuerwehren sollen 34.000 € v.a. für Schutzkleidung aufgewandt werden, die Umstellung auf LED bei der Straßenbeleuchtung soll etwa 200.000 € an Mitteln binden.
Für die Erstellung der Radverkehrsplanung, die Kommunale Wärmeplanung und die Planung von Bebauungsplänen sind auf verschiedenen Positionen des Aufwandsbereiches insgesamt rd. 255.000 € vorgesehen. Im vergangenen Jahr hat in diesem Zusammenhang eine Klimaschutzbeauftragte in der Mettlacher Verwaltung ihre Arbeit aufgenommen.
Hervorzuheben ist im Aufwandsbereich die Erhöhung der Ortsratsbudgets auf insgesamt etwa 180.000 € für alle Ortsteile zusammen, wodurch die Kommunale Selbstverwaltung vor Ort ausgebaut werden soll. Die Budgets werden von den Ortsräten im Zusammenspiel mit der Verwaltung eigenverantwortlich verwaltet.
Die Aufteilung gestaltet sich wie folgt:
Bethingen: 7.900 €
Dreisbach: 7.305 €
Faha: 14.745 €
Mettlach: 28.640 €
Nohn: 14.330 €
Orscholz: 31.365 €
Saarhölzbach: 23.285 €
Tünsdorf: 14.495 €
Wehingen: 12.195 €
Weiten: 25.260 €
Zusammen: 179.520 €
Dies sind nur die wichtigsten einer Vielzahl von Maßnahmen, welche den Aufwandsbereich betreffen.
Da der Planungsrahmen im Vergleich zum Vorjahr kaum den zur Haushaltsaufstellung Spielraum gelassen hat, muss gesehen werden, dass sich die Haushaltslage äußerst verschärft hat. In diesem Zusammenhang bedankte sich Bürgermeister Kiefer für die konstruktive Zusammenarbeit mit den kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern sowie den Verantwortlichen in der Verwaltung, die an der Erstellung, Beratung und Verabschiedung des Mettlacher Gemeindehaushaltes 2025 mitgewirkt haben.
