Corona-Pandemie: Weitere Erleichterungen im Saarland ab 1. Juni

(aus der Pressemitteilung der Saarländischen Staatskanzlei)

Der saarländische Ministerrat hat am Freitag (29.5.20) eine neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen, die am 1. Juni in Kraft tritt und vorerst bis einschließlich 14. Juni 2020 gilt. Diese ermöglicht unter anderem die Öffnung weiterer Einrichtungen und sieht Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen vor.

Weitere Lockerungen und Änderungen im Saarland

• Zusammenkünfte mit bis zu 10 Personen möglich

• Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen ab dem 15. Juni unter freien Himmel erlaubt

• Freibäder dürfen ab dem 8. Juni eröffnen

 Das Infektionsgeschehen im Saarland ist in den letzten Wochen gleichbleibend niedrig. Es können daher weitere Beschränkungen aufgehoben werden.

Ab dem 1. Juni ist es möglich sich mit insgesamt bis zu zehn Personen im öffentlichen wie im privaten Raum zu treffen. Für den familiären Bezugskreis, ausgehend von einer Bezugsperson, gilt diese Regelung nicht.

Ab dem 15. Juni können außerdem Veranstaltungen im öffentlichen Raum und private Zusammenkünfte mit bis zu 100 Personen unter freiem Himmel und mit bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen stattfinden. Veranstaltungen bei denen mehr als 10 Personen anwesend sind, müssen allerdings vorab bei der Ortspolizeibehörde gemeldet werden. Es sind hierbei besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen zu beachten, der Mindestabstand von eineinhalb Metern muss eingehalten werden und die vollständige Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet sein. Veranstaltungen mit in der Summe jeweils mehr als 100 Personen draußen beziehungsweise 50 im Inneren sind bis zum 29.Juni weiterhin untersagt.

Freibäder, Strandbäder, Thermen und Hallenbäder können ab dem 8. Juni wieder geöffnet werden. Es müssen hierbei die Besucherzahlen begrenzt, die Mindestabstände sichergestellt und Hygiene- und Schutzkonzepte umgesetzt werden. Sobald für das Mettlacher Freibad alle Details geklärt sind, werden die gemeindlichen Gremien damit befasst und wir werden umgehend über die weitere Vorgehensweise informieren. Die Gruppengröße für sportliche Aktivitäten wird außerdem von maximal fünf auf zehn Personen erhöht. Die Nutzung von Umkleidekabinen und den Nassbereichen wie Duschen wird unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wieder zugelassen.

Die Betriebszeiten für Betriebe des Gaststättengewerbes werden um eine Stunde auf 23 Uhr verlängert. Für Ladenlokale wird die Quadratmeterzahl, die die zugelassene Anzahl von Kunden bestimmt, von 20 auf 10 Quadratmeter gesenkt. Darüber hinaus können Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie vergleichbare Einrichtungen oder Vereine, die kulturelle Aufführungen veranstalten, ab dem 15. Juni wieder ihren Betrieb aufnehmen. Voraussetzung dafür ist, dass ein Hygienekonzept erstellt wird, das zum Beispiel Maßnahmen zur Nachverfolgbarkeit der Besucherinnen und Besucher vorsieht. Auch hier muss der Mindestabstand sichergestellt werden. Untersagt bleiben allerdings Chorveranstaltungen und –proben in geschlossenen Räumen.

 Der Betrieb von Vereinsräumen zum Zweck der kulturellen Bildungsarbeit und für Treffen von Selbsthilfegruppen für Menschen mit Suchterkrankungen und ähnlichen Gruppen ist wieder erlaubt. In Werkstätten für behinderte Menschen wird die Gesamtzahl der zeitgleich Arbeitenden ab dem 8. Juni auf die Hälfte der genehmigten Plätze einer Betriebsstätte angehoben. Außerdem wurden die Besuchsregelungen und Schutzmaßnahmen für stationäre Pflege, Vorsorge- und Rehaeinrichtungen angepasst.

 Darüber hinaus schafft die Verordnung mit entsprechenden Stufenplänen auch eine Perspektive für verschiedene Bereiche, die noch nicht bzw. nur unter Einschränkungen den Betrieb aufgenommen haben. So können zum Beispiel Freibäder, Strandbäder und Hallenbäder ab dem 8. Juni 2020 unter Auflagen öffnen. Ebenso wird eine Perspektive aufgezeigt für die Durchführung von Veranstaltungen bis zu einer Personenzahl von 50 (in Räumen) bzw. 100 Personen (im Freien). Ab dem 8. Juni nehmen zudem die Kindertageseinrichtungen den Regelbetrieb wieder auf, der zunächst noch Einschränkungen unterliegen kann.

Ministerpräsident Tobias Hans: „Grundsätzlich dürfen alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nur so lange aufrechterhalten werden, wie sie mit Blick auf die Infektionszahlen verhältnismäßig sind. Ungeachtet aller bisher erzielten Erfolge ist Corona aber noch nicht vorbei. Solange es weder eine Medizin noch eine Impfung gibt, sind die Einschränkungen unser einziges Mittel, um die Pandemie im Griff zu behalten. Deshalb müssen wir auch weiterhin verantwortungsvoll und wissenschaftsgeleitet abwägen und den Menschen gleichzeitig eine Perspektive geben. Wir werden sicher auch mit den neuen Erleichterungen nicht jeden Wunsch erfüllen können, aber wir gehen damit einen weiteren vorsichtigen Schritt hin zu einer größtmöglichen Normalität im Ausnahmezustand. Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat uns vor eine Aufgabe gestellt, für die es kein Handbuch gibt. Wir waren und sind dank der Disziplin und Umsicht der Saarländerinnen und Saarländer bisher sehr erfolgreich in der Bekämpfung der Pandemie. Insbesondere die Kontaktbeschränkungen bleiben aber weiterhin notwendig, aufgrund der derzeit niedrigen Infektionszahlen aber in einem erleichterten Maß. Wenn wir diesen behutsamen Weg fortsetzen, können wir die Krise überwinden.“

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger: „Das Infektionsgeschehen im Saarland ist unter Kontrolle, die Zahlen derzeit sehr erfreulich. Deshalb sind weitere Lockerungen gut möglich, unter anderem für die Gastronomie, bei den Kontaktbeschränkungen und für Sport und Schwimmbäder. In Zukunft kommt es vor allem auf gute Hygienekonzepte, schnelle Nachverfolgbarkeit von Kontakten und direkte, regionale Antworten auf mögliche Neu-Infektionen an. Die Landesregierung wägt sorgfältig mit den Expertinnen und Experten ab, wie viel Risiko vertretbar und wie viel Schutz weiterhin notwendig ist. Wirtschaftlich kommt nun viel darauf an, dass der Bund in der kommenden Woche ein kluges Konjunkturpaket schnürt.“ 

Halten Sie sich deshalb auch weiter über Funk, Fernsehen oder www.mettlach.de auf dem Laufenden.

 Ich bin mir sicher, dass wir auch weiterhin gemeinsam die Herausforderung Coronavirus bewerkstelligen werden.

 Bleiben Sie gesund!

Herzlichst Ihr

Daniel Kiefer