-Flächendeckende Versorgung aller Ortsteile mit hochleistungsfähiger Infrastruktur damit in Zukunft sichergestellt-

Ob Verkehr und Mobilität, Wirtschaft und Verwaltung, Arbeit und Alltag, Bildung und Forschung, Gesundheitsversorgung und Pflege: Die Digitalisierung ist der Antrieb für mehr Fortschritt, mehr Klimaschutz, eine höhere Lebensqualität und neue Chancen. Überall flächendeckende, hochleistungsfähige, ökologisch nachhaltige und sichere digitale Infrastrukturen sind Voraussetzung dafür, dass die digitale Transformation Deutschlands umfassend gelingt. Im Rahmen der Gigabitstrategie hat die Bundesregierung daher das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2030 eine solche Infrastruktur flächendeckend auszubauen. Der Ausbau liegt vorwiegend in der Hand der Telekommunikationsunternehmen. Wo dieser nicht erfolgt, fördert die Bundesregierung den Ausbau einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur und stellt damit gleiche Lebensverhältnisse her. Der eigenwirtschaftliche Netzausbau fällt im Saarland zwar sehr umfassend, aber nicht flächendeckend aus. Trotz der hohen Marktdynamik wird eine ergänzende Förderung in den Bereichen notwendig, welche für die Netzbetreiber wirtschaftlich nicht darstellbar sind. Vereinzelt betrifft dies im Saarland ganze Ortsteile einer Kommune, so auch den gesamten Ortsteil Faha der Gemeinde Mettlach, sowie weitere Versorgungslücken -weiter noch mehr als 300 Anschlüsse im gesamten Gemeindegebiet-, die derzeit nicht eigenwirtschaftlich durch die Deutsche Glasfaser ausgebaut werden.

Die Gigabit-Kofinanzierungsrichtlinie Saarland setzt an diesem Punkt weiter an. Kommunen haben als Zuwendungsempfänger die Möglichkeit, den eigenwirtschaftlichen Netzausbau zielgenau über Förderung zu ergänzen und eine echte Flächendeckung mit Gigabitgeschwindigkeiten zu erreichen. Die „Gigabit-Kofinanzierungsrichtlinie Saarland“ setzt dabei auf der Gigabit-Richtlinie des Bundes auf. Liegt ein positiver Bundesförderbescheid vor, stockt das Land die Bundesförderung grundsätzlich auf 90 Prozent auf. Damit verbleibt zunächst ein kommunaler Eigenanteil von 10 Prozent. Um sicherzustellen, dass die Förderung von allen saarländischen Kommunen trotz der angespannten Haushaltslage genutzt werden kann, übernimmt das Land unter bestimmten Voraussetzungen und je nach kommunaler Finanzstärke weitere – im Fall von Mettlach sogar 7,5 Prozent- des kommunalen Eigenanteils von den berechneten 4Mio-Euro Gesamtkosten in der Gemeinde Mettlach.

Neun saarländische Kommunen haben bei der Gigabitförderung des Bundes zum Infrastrukturausbau Förderanträge eingereicht. Insgesamt wurden Förderungen zur Realisierung von gigabitfähigen bzw. Glasfaser-Netzen bis „ins Haus“ (FTTB) in Höhe von 27 Mio. Euro beantragt. Damit sollen – gemäß Strategieprozess des Landes von 2022 – primär Ortsteile und Einzellagen bzw. Kleinstsiedlungen, die bisher nicht beim eigenwirtschaftlichen Ausbau Berücksichtigung gefunden haben, erschlossen werden. An diesem ersten Förderaufruf des Bundes mit Frist zum 15.10.23 haben Blieskastel, Gersheim, Mettlach, Nohfelden, Nonnweiler, Perl, Rehlingen-Siersburg, Schmelz und Wallerfangen teilgenommen.

So konnte Bürgermeister Daniel Kiefer noch kurz vor Weihnachten den Förderbescheid von 3,1Mio€ aus den Händen von Bundesstaatssekretär Oliver Luksic in Empfang nehmen und ist sich sicher: „Durch die intelligente Verzahnung von marktwirtschaftlichem Gigabitausbau und dieser Förderung sind die Kommunen nun in die Lage versetzt, eine echte Flächendeckung mit gigabitfähigen Datennetzen zu erreichen. Damit schaffen wir optimale Voraussetzungen für gleichwertige Lebensverhältnisse auch in unserer ländlich geprägten Region und bieten unseren Bürgerinnen und Bürgern, aber auch allen Unternehmen,  einen echten Mehrwert für ihre Immobilien.“